Contents 1 Verschiedene Aspekte des Themas Internetsperren 2 Projekte zu Internetsperren 3 Pressemeldungen zu Internetsperren (National): 4 Pressemeldungen zu Internetsperren (EU / International):

[edit] Verschiedene Aspekte des Themas Internetsperren

Hinter "Internetsperren" ("Websperren", "Internetfilter") verbirgt sich ein neuerer politischer Sammelbegriff zur Verhinderung bzw. Zugangsbeschränkung zu kriminellen Inhalten (Urheberrechtsverletzungen, Kinderpornografie) im Internet. Während auf der politischen Ebene in Deutschland seitens der Familienmenisterin von der Leyen die Kinderponographie als Argument angeführt wird, ist es in Frankreich der Verstoß gegen das Urheberrecht bzw. die im Internet verfügbaren Filisharing-Angebote

Hierbei kommen seitens der Internetprovider sogenannte Contentfilter zum Einsatz, die auf einer Black,- bzw. White-List beruhen.

Kritiker befürchten die Kontrolle des Internet (Zensur) bzw. "chinesische Verhältnisse".

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Eine grafische Darstellung der einzelnen Probleme im Telekom Paket der EU sind hier zu finden.

Im Aktionsbündnis Freiheit statt Angst kümmert sich die AG Internetsperren um dieses Thema.

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[edit] Projekte zu Internetsperren

• http://www.chillingeffects.org/ Software von google.de genutzt
• http://www.tele2.ch/de/dns_redirect.html Beispiel eines Sperr-Servers an Hand von Tele2-Schweiz
• http://www.telenor.com/en/corporate-responsibility/safe-products-and-services/the-child-sexual-abuse-filter/index.jsp Erläuterungen zum Telenor-Sperrfilter aus Norwegen
• http://www.publications.parliament.uk/pa/cm200708/cmhansrd/cm080616/text/80616w0011.htm#qn_156 Britisches Parlament zu Internet-Sperren
• http://www.iwf.org.uk/media/news.archive-2004.39.htm http://www.iwf.org.uk/media/news.archive-2004.39.htm Die Englische Internet Watch Foundation (IWF)
• http://www.acma.gov.au/WEB/HOMEPAGE/PC=HOME Australische Aufsichtsbehörde für Internetsperren

Wer gegen Internetsperren protestieren möchte findet hier die Mailadressen der EU Abgeordneten

• 01.2009, International Federation of the Phonograpic Industry (IFPI): "Digital Music Report 2009" Enthält eine interessante Aufstellung darüber, was einzelne Staaten für die Wahrung der Urheberrechte tun wollen.

[edit] Pressemeldungen zu Internetsperren (National):

• 20.05.2009, heise.de: Konträre Umfrageergebnisse zu Kinderporno-Sperren
• 19.05.2009, heise.de: Mehrere Verbände sprechen sich für Kinderporno-Sperren aus
• 12.05.2009, heise.de: Streit um Internetsperren-Gesetz geht weiter
• 11.05.2009, heise.de: Die Grünen wollen die Internetfreiheit bewahren
• 11.05.2009, Frankfurter Rundschau Online: "Zensur hilft keinem Kind"
• 10.05.2009, heise.de: Sachliche Debatte über Internetsperren gefordert
• 09.05.2009, heise.de: IT-Branchenverband fordert massive Änderungen bei Kinderporno-Sperren
• 08.05.2009, heise.de: Online-Petition gegen Internetsperren verbucht Erfolg
• 07.05.2009, heise.de: Provider für Kampf gegen Kindesmissbrauch, aber gegen Internet-Sperren
• 04.05.2009, tagesschau.de: Opposition lehnt Gesetz gegen Kinderpornographie ab: "An Populismus kaum zu überbieten" Grüne und FDP haben schwere Bedenken gegen den Vorstoß von Familienministerin v. d. Leyen und der Bundesregierung.
• 22.04.2009, heise.de: "Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zu Kinderporno-Sperren" Zitat: "Die Bundesregierung hat in ihrer Kabinettssitzung am heutigen Mittwoch ihre heftig umstrittene Gesetzesinitiative zur "Zugangserschwernis" für kinderpornografische Webseiten verabschiedet."
• 22.04.2009, Süddeutsche Online: Gesetz gegen Kinderpornographie: "Zickenkrieg im Bundeskabinett"
• 22.04.2009, heise.de: "Proteste gegen Regierungsentwurf für Kinderporno-Sperren"
• 20.04.2009, heise.de: "Kinderporno-Sperren: Provider sollen Nutzerzugriffe loggen dürfen" Neuer Gesetzesentwurf vom BMWi. Zitat aus dem Artikel: "Dem Text des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge sollen die Zugangsanbieter die geplanten Stopp-Seiten nun selbst hosten. Außerdem dürfen sie Zugriffs-IP-Adressen erheben und auf Anforderung an Strafverfolgungsbehörden weitergeben. Die Beschlussvorlage der Bundesregierung soll am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet werden."
• 20.04.2009, heise.de: "Internet-Sperren für Urheberrechtsverletzer bleiben auf der EU-Agenda" Zitat: "Laut einem Kompromissvorschlag für die Neufassung der europäischen Telecom-Regulierung soll der Grundrechtsschutz der Internetnutzer nur noch in abgeschwächter Form sowie als nicht einklagbarer Erwägungsgrund in das umfangreiche Gesetzesvorhaben aufgenommen werden."
• 17.04.2009, heise.de: Rund 250 Bürger demonstrieren gegen "Scheuklappen fürs Internet"
• 17.04.2009, heise.de: Fünf Provider unterzeichnen Vertrag zu Kinderporno-Sperren
• 17.04.2009, heise.de: CCC: Kunden von "Zensurprovidern" sollen klagen
• 16.04.2009, heise.de: Mahnwache gegen Internet-Sperren
• 13.04.2009, stern.de: Kinderpornografie im Internet: Operation Ohnmacht - guter Artikel, schöne leicht verständliche Zusammenfassung
• 09.04.2009, heise.de: c't: Argumente für Internet-Sperren sind fragwürdig
• 26.03.2009, Handelsblatt Online: "Internet-Sperre - teuer und wirkungslos"
• 21.03.2009, heise.de: Wikileaks hält Ansturm auf Filterliste nicht stand
• 19.03.2009, welt: Schavan: Gewalt-Seiten im Internet sperren lassen
• 14.03.2009, tagesschau.de: "Ministerinnen streiten über Vorgehen gegen Kinderpornos"
• 14.03.2009, SPIEGEL Online: "Zypries sperrt sich gegen Internet-Pläne der Familienministerin" Ausgerechnet Frau Zypries sieht hier verfassungsrechtliche Bedenken. Weiter so! :-)
• 09.03.2009, Welt: Gesetzesinitiative Frankreich will Raubkopierern das Internet sperren
• 03.03.2009, Heise Online: EU-Parlamentsberichterstatter stecken Linie für Telecom-Paket ab
• 03.03.2009, Heise Online: Finanzdienstleister verbünden sich gegen Kinderpornografie im Internet
• 01.03.2009, MDR: Erster Schritt zur Sperrung von Internetseiten mit Kinderpornographie
• 28.02.2009, Heise Online: Forderung nach strikter Hotspot-Regulierung in Frankreich
• 24.02.2009, Heise Online: "Jugendschutzaufsicht fühlt sich nicht für Kinderporno-Sperren zuständig"
• 23.02.2009, BBC: "Online child abuse images warning"
• 23.02.2009, Heise Online: "Irische Internetprovider sollen Musiktauschbörsen blockieren"
• 20.02.2009, Heise Online: "Kinderporno-Sperren im internationalen Vergleich"
• 20.02.2009, Heise Online: "Ministerien sehen keinen Grundrechtseingriff bei Kinderporno-Sperren"
• 20.02.2009, Heise Online: "Arbeitsgruppe zu Kinderporno-Sperren ergebnislos vertagt [Update"]
• 18.02.2009, Heise Online: "EU-Datenschutzbeauftragter gegen Internetsperren bei Copyright-Verstößen"
• 17.02.2009, Heise Online: "Rechtsprofessor kritisiert Vertragsentwurf für Kinderporno-Sperren" Rechtlich scheint der Vorstoß von v. d. Leyen und BKA schwierig zu sein
• 16.02.2009, Heise Online: "CDU-Politikerin wettert gegen Kritiker von Kinderporno-Internetsperren" Sehr interessante Reaktion, weil Frau Falk vollständig in die Kinderpornografie-Falle getappt ist und diese Diskussion rein um dieses Thema herum führt. Die Argumentation, dass man doch besser die Server mit dem kriminellen Material abschaltet, kommt bei ihr gar nicht vor.
• 16.02.2009, Heise Online: "Websperren gegen Kinderporno: Zank um Technik und Recht"
• 13.02.2009, Heise Online: "CCC veröffentlicht Vertragsentwurf zum Sperren von Kinderpornographie"
• 12.02.2009, Heise Online: "Familienministerin kämpft an allen Fronten für Kinderporno-Sperren"
• 08.02.2009, Heise Online: "Gutachten: Rechtliche Bedenken gegen Internet-Sperren"
• 07.02.1009, Heise Online: "Weg frei für Forderung nach Internetsperren"
• 06.02.2009, Heise Online: "IT-Verband warnt vor "Schnellschüssen" bei Kinderporno-Sperren"
• 30.01.2009, Heise Online: "Keine Internetsperren bei Urheberrechtsverstößen"
• 26.01.2009, Heise Online: "Kriminalbeamte: Sperren von Kinderporno-Seiten reicht nicht" BDK fordert die Einstellung von "Cyber-Cops". Reine Sperrung sei eine trügerische Sicherheit
• 17.01.2009, Heise Online: "Piratenpartei: Verhindern von Kinderporno statt Internetsperren" Die Piratenpartei Niedersachsen rückt den Schutz der Kinder vor sexuellem Missbrauch wieder in den Vordergrund. Die Internetsperren schützen kein einziges Opfer, öffnen der Zensur aber alle Türen.
• 15.01.2009, Heise Online: "Internetprovider fordern klare gesetzliche Regelung für Access Blocking"
• 14.01.2009, Piratenpartei Niedersachsen: "Internetzensur verhindern - Kinder schützen" Presseerklärung zu Internetsperren und Schutz der Kinder im Rahmen der Kinderporngraphie-Debatte.
• 13.01.2009, Heise Online: "Anbieter von Anti-Zensur-Tools bieten Nutzerdaten zum Verkauf an" Unglaubliche Wendung: Die Anti-Zensierer verkaufen die Daten derjenigen, die sich der Zensur entziehen wollen. Ein Lehrstück zur Effektivität von Internetsperren, aber noch viel mehr von den Gefahren der Vorratsdatenspeicherung.
• 24.11.2008, 3SAT: Stream mit Bundesministerin für Familie Fr. v. der Leyen

[edit] Pressemeldungen zu Internetsperren (EU / International):

• 12.05.2009, tagesschau.de: Französisches Parlament beschließt Strafen - Netzsperre für illegale Downloads
• 11.05.2009, heise.de: Aktivisten mobilisieren gegen das französische Internetgesetz
• 09.05.2009, heise.de: Oberösterreichs Landtag fordert Kinderporno-Sperren
• 08.05.2009, heise.de: FBI soll 234 Millionen Dollar zum Ausbau der Internet-Überwachung erhalten
• 08.05.2009, heise.de: "Unehrliche" Manöver bei Nein zu Internetsperren kritisiert
• 09.04.2009, heise.de: Französische Nationalversammlung lässt Anti-Filesharing-Gesetz überraschend durchfallen
• 04.04.2009, [heise.de: http://www.heise.de/newsticker/Schwedisches-Internet-Aufkommen-sinkt--/meldung/135777 Schwedisches Internet-Aufkommen sinkt]
• 27.02.2009, Heise Online: "Australien: Internet-Zensur gerät ins Wanken" Politischer Rückhalt für Internetsperren in Australien wird schwächer.
• 26.02.2009, Golem.de: Französisches Parlament entscheidet über Internetsperren; Abstimmung über Anti-Piraterie-Gesetz im März
• 24.02.2009, Heise Online: "In Großbritannien und den USA wird über Kinderporno-Sperren gestritten" Neuer Vorschlag in den USA: Komplexes System, das zwei Jahre Vorratsdatenspeicherung beinhaltet.
• 23.02.2009, Heise Online: "EU-Parlament begräbt vorerst Forderung nach Netzsperren bei Copyright-Verstößen"
• 18.02.2009, Heise Online: "EU-Datenschutzbeauftragter gegen Internetsperren bei Copyright-Verstößen"
• 11.02.2009, Heise Online: "Die EU auf dem Weg zu Internetsperren"
• 01.12.2008, Heise Online: "EU-Kommission bremst Frankreich bei Internetsperren zum Urheberrechtsschutz" Hier wird wieder klar, woher die Sperrversuche stammen: Es geht um Urheberrechtsverletzungen. Von Kinderpornographier ist hier noch gar keine Rede.
• 28.11.2008, Heise Online: "EU-Rat schwächt Datenschutz in der Telecom-Regulierung"